Brauchen wir noch das Völkerrecht? Globale Völkerrechtsverletzungen und die Rolle der Atomwaffen.

Die Weltordnung wird seit langem durch das Völkerrecht geprägt, ein komplexes System von Verträgen, Gewohnheitsrecht und Prinzipien, das darauf abzielt, das Verhalten von Staaten zu regeln und Frieden und Sicherheit zu fördern. Doch trotz dieser Bemühungen sind Völkerrechtsverletzungen allgegenwärtig. Sie reichen von der Annexion von Territorien und der Verletzung der Souveränität anderer Staaten bis hin zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Diese Verstöße untergraben die Grundlagen der internationalen Ordnung und führen zu Instabilität, Konflikten und menschlichem Leid.

In den letzten drei Jahrzehnten haben wir mehrfach militärisch Interventionen gesehen – oft begleitet von heftigen Debatten über die Rechtmäßigkeit dieser Einsätze im Rahmen des Völkerrechts. Gleichzeitig spielt die nukleare Abschreckung eine zentrale Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik, indem sie groß angelegte militärische Konflikte verhindern soll.

Fallbeispiele:

1.Kosovo-Krieg (1999)

2.Afghanistan-Krieg (2001–2021)

UN-Mandat bei militärischen Interventionen.

3. Irakkrieg (2003)

4. Ukrainekrise(2014, 2022)

5.Syrien-Konflikt (seit 2011)

6. Libyen Konflikt 2011

7. Jemen-Krieg

8. Iran-Israel- 12-Tage-Krieg.

Das UN-System in der Krise: 76,9% der Interventionen ohne Mandat.

Besonders alarmierend ist die systematische Umgehung des UN-Sicherheitsrats: 76,9% aller analysierten Interventionen erfolgten ohne gültiges UN-Mandat. Diese Zahl offenbart eine fundamentale Krise des internationalen Rechtssystems.

Die Weltkarte der Interventionen zeigt deutliche regionale Schwerpunkte.

Brennpunkte der Instabilität.

Naher Osten und Zentralasien sind die am stärksten betroffenen Regionen, mit Konflikten in Irak, Afghanistan, Syrien und Iran-Spannungen. Diese Region wurde zum Schauplatz der Interventionen.

Europa erlebte mit Kosovo und Ukraine eine Rückkehr großer Kriege auf den Kontinent.

Afrika blieb mit der Libyen-Intervention vergleichsweise weniger betroffen, die Folgen der NATO-Intervention wirken jedoch bis heute nach.

Rechtfertigungsstrategien: Humanitäre Intervention vs. Sicherheitsinteressen:

Viele Akteure verwenden ähnliche Rechtfertigungsmuster für ihre Interventionen:

Humanitäre Begründungen werden regelmäßig angeführt – von der "Responsibility to Protect" im Kosovo und Libyen bis hin zu Russlands Behauptungen über den Schutz russischsprachiger Bevölkerung in der Ukraine.

Sicherheitsinteressen dominieren die Argumentation: Die USA rechtfertigen ihre Interventionen mit der Terrorismusbekämpfung und der Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, während Russland die NATO-Erweiterung und Bedrohungen seiner Sicherheit anführt.

Präventive Selbstverteidigung wird ebenfalls von Akteuren beansprucht, oft mit fragwürdiger rechtlicher Grundlage.

Die Rolle der Atomwaffen: Abschreckung und Eskalationsrisiko:

Paradoxerweise haben Atomwaffen sowohl eine stabilisierende als auch destabilisierende Wirkung auf diese Konflikte. Einerseits verhindert die nukleare Abschreckung direkte militärische Konfrontationen zwischen den Großmächten

Andererseits ermutigt der "nukleare Schirm" zu riskanten Interventionen in Drittstaaten. Diese Dynamik führt zu einer Verlagerung der Großmachtkonflikte in Stellvertreterkriege, die für die betroffenen Regionen katastrophale Folgen haben.

Erosion des Völkerrechts:

Die systematischen Völkerrechtsverletzungen haben weitreichende Konsequenzen:

Legitimationskrise internationaler Institutionen: Das UN-System verliert an Glaubwürdigkeit, wenn die mächtigsten Staaten es systematisch umgehen.

Normative Erosion: Die wiederholte Missachtung völkerrechtlicher Prinzipien schwächt diese langfristig und ermutigt andere Staaten zu ähnlichem Verhalten.

Regionale Instabilität: Viele der Interventionsgebiete leiden bis heute unter den Folgen – von der anhaltenden Instabilität in Libyen bis zur humanitären Krise in Afghanistan.

Flüchtlingskrisen: Millionen von Menschen wurden durch diese Konflikte zu Flüchtlingen, was wiederum zu politischen Spannungen in den Aufnahmeländern führt.

Fazit:

Die Datenanalyse zeigt deutlich: Völkerrechtsverletzungen sind ein systematisches Problem der aktuellen Weltordnung. Die dominierenden Großmächte haben in den letzten 25 Jahren wiederholt das Völkerrecht gebrochen und dabei Hunderttausende zivile Opfer in Kauf genommen. Ist eine Alternative zum Völkerrecht für die Menschen notwendig?